![]() Device with at least one holding means
专利摘要:
Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit wenigstens einem Haltemittel (10) zum Befestigen von wenigstens zwei Scharnieren (11, 12) an einer Verschlussklappe (13), insbesondere an einer Gargerätetür. DOLLAR A Um eine gattungsgemäße Vorrichtung bereitzustellen, durch die eine vorteilhafte Abstimmung von Montagepositionen der Scharniere (11, 12) sichergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehen ist, die wenigstens zwei Scharniere (11, 12) zu einer Montageeinheit (14) zu verbinden.The invention is based on a device having at least one retaining means (10) for fastening at least two hinges (11, 12) to a closure flap (13), in particular to a cooking appliance door. DOLLAR A To provide a generic device by which an advantageous coordination of mounting positions of the hinges (11, 12) can be ensured, it is proposed that the holding means (10) is provided to at least two hinges (11, 12) to a Assembly unit (14) to connect. 公开号:DE102004005929A1 申请号:DE200410005929 申请日:2004-02-06 公开日:2005-08-25 发明作者:Michael Essert;Jochen Herbolsheimer;Horst Krenz 申请人:BSH Bosch und Siemens Hausgaraete GmbH; IPC主号:E05D5-02
专利说明:
[0001] DieErfindung geht aus von einer Vorrichtung nach dem Oberbegriff desAnspruchs 1 und von einem Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10.TheInvention is based on a device according to the preamble ofClaim 1 and of a method according to the preamble of claim 10. [0002] Essind Vorrichtungen mit Haltemitteln zum Befestigen von zwei odermehr Scharnieren an Verschlussklappen bzw. Gargerätetüren bekannt.Dabei wird jedes der Scharniere überjeweils ein als Sockeleinheit ausgebildetes Haltemittel mit einemTürblatt derVerschlussklappe verschraubt, wobei die Sockeleinheiten mit demTürblattverklebt sind.Itare devices with holding means for fixing two or moremore hinges on flaps or cooking appliance doors known.In doing so, each of the hinges overeach formed as a base unit holding means with aDoor leaf of theScrewed closure flap, the base units with thedoor leafare glued. [0003] DieAufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtungbereitzustellen, durch die eine vorteilhafte Abstimmung von Montagepositionender Scharniere sichergestellt werden kann.TheThe object of the invention is, in particular, a generic deviceto provide, through the advantageous coordination of mounting positionsthe hinges can be ensured. [0004] DieAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale der Patentansprüche1 und 10 gelöst, während vorteilhafteAusgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommenwerden können.TheThe object is achieved by theFeatures of the claims1 and 10 solved while advantageousEmbodiments and developments of the invention taken from the dependent claimscan be. [0005] DieErfindung geht aus von einer Vorrichtung mit wenigstens einem Haltemittelzum Befestigen von wenigstens zwei Scharnieren an einer Verschlussklappe,insbesondere an einer Gargerätetür.TheThe invention is based on a device with at least one holding meansfor fastening at least two hinges to a closure flap,in particular on a cooking appliance door. [0006] Eswird vorgeschlagen, dass das Haltemittel dazu vorgesehen ist, diewenigstens zwei Scharniere zu einer Montageeinheit zu verbinden.Dadurch kann erreicht werden, dass die wenigstens zwei Scharniereeine wohldefinierte Lage relativ zueinander einnehmen, wodurch einevorteilhafte Abstimmung der Montagepositionen der Scharniere aneiner Verschlussklappe erreicht werden kann. Zusätzliche Vorteile können sichhinsichtlich einer Stabilitätder Verschlussklappe ergeben. Eine durch das Haltemittel vermittelteKraftübertragungzwischen den Scharnieren kann vorteilhaft eine Belastung der Verschlussklappereduzieren.Itit is proposed that the holding means is provided to theat least two hinges to connect to a mounting unit.It can thereby be achieved that the at least two hingesoccupy a well-defined position relative to each other, whereby aadvantageous coordination of the mounting positions of the hingesa flap can be achieved. Additional benefits may bein terms of stabilitythe flap. A mediated by the holding meanspower transmissionbetween the hinges can advantageously a load on the flapto reduce. [0007] Unter "vorgesehen" soll in diesem Zusammenhangauch "ausgelegt" und "ausgestattet" verstanden werden.Die Verschlussklappe kann als jede dem Fachmann als sinnvoll er scheinendeKlappe oder Türmit einer flächigenAusdehnung ausgestaltet sein, die zur schwenkbaren Befestigung voreiner Öffnungvorgesehen ist und in ihrer Ausdehnung die Öffnung überdecken kann. Das Haltemittelkann zur Befestigung der Scharniere an einer bis auf die ScharnierevollständigenVerschlussklappe ausgelegt sein oder aber zur Befestigung der Scharnierean einem sich zumindest im Wesentlichen über die flächige Ausdehnung der Verschlussklappeerstreckenden Bauteil, beispielsweise einem Rahmen, einem Türblatt odereiner Türscheibe.Ein solches Bauteil soll in diesem Zusammenhang als Türblatt bezeichnetwerden. Das Türblattkann dazu vorgesehen sein, weitere Bauteile der Verschlussklappezu halten. Das Haltemittel ist dazu vorgesehen, in einem Bereichder Schwenkachse der Verschlussklappe bzw. des Türblatts befestigt zu sein undbeschränktsich vorteilhaft in seiner Ausdehnung auf einen solchen Bereich.Als Montageeinheit soll in diesem Zusammenhang eine Untereinheitder Vorrichtung verstanden werden, die in einem ersten Verfahrensschrittmontierbar ist und zur Verbindung mit weiteren Untereinheiten ineinem zweiten Verfahrensschritt vorgesehen ist.Under "provided" should in this contextalso understood as "designed" and "equipped".The flap can as any the expert as he makes sense seeminglyFlap or doorwith a flatExpansion designed to be the pivotal attachmentan openingis provided and can cover the opening in their extent. The holding meansCan be used to attach the hinges to one except the hingescompleteBe designed flap or for attaching the hingesat one at least substantially over the areal extent of the closure flapextending component, such as a frame, a door leaf ora door glass.Such a component is referred to in this context as a door leafbecome. The door leafmay be provided to other components of the flapto keep. The retaining means is intended to be in one areathe pivot axis of the flap or the door leaf to be attached andlimitedadvantageous in its extension to such an area.As a mounting unit should in this context a subunitthe device to be understood, in a first stepmountable and connect to other subunits ina second method step is provided. [0008] Einbesonders komfortables Auf- und Zuschwenken der Verschlussklappekann erreicht werden, wenn das Haltemittel dazu vorgesehen ist,die wenigstens zwei Scharniere in einer Konfiguration zu halten,in der Schwenkachsen der Scharniere zumindest im Wesentlichen zusammenfallenbzw. fluchten.Oneparticularly comfortable opening and closing the flapcan be achieved if the retaining means is intendedto keep the at least two hinges in a configurationin the pivot axes of the hinges at least substantially coincideor aligned. [0009] Weistdas Haltemittel eine länglicheForm auf und ist es dazu vorgesehen, in seiner Längserstreckung zumindest imWesentlichen parallel zu einer Schwenkachse der Verschlussklappean der Verschlussklappe befestigt zu sein, kann eine besonders leichtbauende und dennoch stabile Verschlussklappe erreicht werden. DasHaltemittel kann dabei im Bereich der Schwenkachse eine Basis zurHalterung von wesentlichen, d.h. sich über eine flächige Ausdehnung der Verschlussklappeerstreckenden Teilen der Verschlussklappe darstellen. Dabei können Material-und Gewichtseinsparungspotentiale erschlossen werden, wenn das Haltemitteldazu vorgesehen ist, in seiner räumlichenAusdehnung auf einen Bereich der Schwenkachse beschränkt zu sein.hasthe holding means an elongatedForm on and it is intended, in its longitudinal extent at least inSubstantially parallel to a pivot axis of the closure flapBeing attached to the flap can be particularly lightbe built and yet stable closure flap can be achieved. TheHolding means can in the region of the pivot axis a base forHolding of substantial, i. over a flat extension of the flaprepresent extending parts of the flap. In doing so, materialand weight saving potentials are unlocked when the retaining meansis provided in its spatialExtension to be limited to a region of the pivot axis. [0010] Istdas Haltemittel zum Befestigen der zwei Scharniere an einer Verschlussklappevorgesehen, die zumindest eine Sichtscheibe umfasst, kann durch dasHaltemittel vermieden werden, dass ein Temperaturgang der Sichtscheibeunmittelbar auf die Scharniere über tragenwerden kann, wodurch Materialspannungen in der Sichtscheibe vorteilhaftzumindest reduzierbar sind.isthe retaining means for securing the two hinges to a flapprovided, which comprises at least one lens, can by theHolding means avoided that a temperature gradient of the lensdirectly on the hinges over carrycan be, thereby material stresses in the lens advantageousat least reducible. [0011] Dabeikönnensolche Materialspannungen besonders vorteilhaft dann vermieden werden,wenn die Verschlussklappe als Gargerätetür ausgebildet ist, die im Gebrauchbesonders großenTemperaturdifferenzen und/oder Temperaturgradienten ausgesetzt seinkann.therecansuch material stresses are particularly advantageous then avoidedwhen the closure flap is designed as a cooking appliance door, which in useespecially bigBe exposed to temperature differences and / or temperature gradientcan. [0012] Dabeikann prinzipiell eine Scheibe, beispielsweise eine Innenscheibeoder eine Außenscheibe,durch ein separates Haltemittel an der Verschlussklappe gehaltensein. Es könnensich Kosteneinsparungspotentiale ergeben, wenn das Haltemittel zumHalten einer Scheibe, insbesondere einer Innenscheibe, an der Verschlussklappevorgesehen ist.In principle, a disk, for example an inner disk or an outer disk, may be held on the closure flap by a separate holding means. There may be cost saving potentials if the holding means for holding a disk, in particular an inner disk, provided on the closure flap is. [0013] Istdas Haltemittel dazu vorgesehen, an einem Rahmenelement der Verschlussklappebefestigt zu sein, kann eine einfache Montage der Verschlussklappeerreichbar sein. Dabei kann das Rahmenelement die Verschlussklappeumfassen oder auch aus einer oder mehreren, besonders vorteilhaftsenkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Rahmenleisten bestehen,die am Türblattbefestigt sind.isthe retaining means provided on a frame member of the closure flapBeing attached can be a simple mounting of the flapbe available. In this case, the frame element, the flapcomprise or even one or more, particularly advantageousconsist of perpendicular to the pivot axis extending frame strips,the on the door leafare attached. [0014] ZusätzlicheKosteneinsparungspotentiale könnensich ergeben, wenn das Haltemittel dazu vorgesehen ist, einen Verschlussklappeninnenraumzumindest in eine Richtung abzuschirmen. Solche Ausgestaltungender Erfindung sind besonders vorteilhaft einsetzbar, wenn die Verschlussklappezum Verschließeneines oberen Garraums eines Doppelgargeräts vorgesehen ist, weil durchdas Haltemittel ein Eindringen von Wrasen aus dem unteren Garraumin den Verschlussklappeninnenraum verhindert werden kann.additionalCost saving potentials canarise when the holding means is provided to a flap interiorto shield at least in one direction. Such embodimentsThe invention can be used particularly advantageously when the closure flapto closean upper cooking chamber of a Doppelgargeräts is provided because ofthe holding means an intrusion of vapors from the lower cooking chambercan be prevented in the flap interior. [0015] Einesicher und komfortabel schwenkbare Verschlussklappe kann erreichtwerden, wenn das Haltemittel wenigstens eine Führungsfläche aufweist, die zum Führen einerScharnierbewegung bzw. einer Schwenkbewegung der Verschlussklappe vorgesehenist.Asafe and comfortable hinged flap can be achievedbe when the holding means has at least one guide surface, which is used for guiding aHinge movement or a pivoting movement of the closure flap providedis. [0016] Fernergeht die Erfindung aus von einem Verfahren zum Befestigen von wenigstenszwei Scharnieren mittels eines Haltemittels an einer Verschlussklappe.FurtherThe invention is based on a method for fastening at leasttwo hinges by means of a retaining means on a flap. [0017] Eswird vorgeschlagen, dass die Scharniere durch das Haltemittel verbundenwerden, bevor die Scharniere und das Haltemittel an der Verschlussklappebefestigt werden. Da durch kann eine vorteilhafte Abstimmung derMontagepositionen der Scharniere an der Verschlussklappe erreichtwerden.ItIt is suggested that the hinges are connected by the retaining meansbe before the hinges and the retaining means on the flapbe attached. Since by can an advantageous vote of theMounting positions of the hinges on the flap reachedbecome. [0018] Einevorteilhaft einfach zu reinigende Oberfläche der Verschlussklappe kannerreicht werden, wenn das Haltemittel zwischen zwei flächigen Türblättern derVerschlussklappe angeordnet ist.Aadvantageous easy-to-clean surface of the flap canbe achieved when the holding means between two flat door leaves ofClosure flap is arranged. [0019] WeitereVorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung.In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispielder Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und dieAnsprüche enthaltenzahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmalezweckmäßigerweise aucheinzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.FurtherAdvantages are shown in the following description of the drawing.In the drawing is an embodimentrepresented the invention. The drawing, the description and theClaims includednumerous features in combination. The skilled person will become the characteristicsappropriately alsoindividually consider and summarize to meaningful further combinations. [0020] Eszeigen:Itdemonstrate: [0021] 1 zweiScharniere und ein Haltemittel zum Verbinden der Scharniere zu einerMontageeinheit und 1 two hinges and a holding means for connecting the hinges to a mounting unit and [0022] 2 einenAusschnitt aus einer Gargerätetür in einerExplosionszeichnung. 2 a section of a cooking appliance door in an exploded view. [0023] 1 zeigtein Haltemittel 10 und zwei Scharniere 11, 12,wobei das Haltemittel 10 dazu vorgesehen ist, die zweiScharniere 11, 12 zu einer Montageeinheit 14 (2)zu verbinden und die Scharniere 11, 12 als Montageeinheit 14 aneiner als Gargerätetür ausgebildetenVerschlussklappe 13 zu befestigen. Die Scharniere 11, 12,weisen jeweils einen Scharnierkörper 23, 24 undeinen Schwenkhaken 25, 26 auf, wobei die Scharnierkörper 23, 24 zumstarren Verbinden mit der Verschlussklappe 13 vorgesehen sindund die Schwenkhaken 25, 26 jeweils in eine korrespondierendeAusnehmung an einem hier nicht dargestellten Gargerät eingehaktwerden können. DieSchwenkhaken 25, 26 sind jeweils in einer Scharnierbewegung 22 relativzu den Scharnierkörpern 23, 24 umSchwenkachsen 15, 16 schwenkbar gelagert, wobeibei der Scharnierbewegung 22 in einer Öffnungsrichtung Federkräfte vonin den Scharnierkörpern 23, 24 angeordnetenFedern überwundenwerden müssen,die dazu vorgesehen sind, eine Gewichtskraft der Gargerätetür zu kompensieren. 1 shows a holding means 10 and two hinges 11 . 12 , wherein the retaining means 10 provided is the two hinges 11 . 12 to a mounting unit 14 ( 2 ) and the hinges 11 . 12 as an assembly unit 14 on a closure door designed as a cooking appliance door 13 to fix. The hinges 11 . 12 , each have a hinge body 23 . 24 and a swivel hook 25 . 26 on, with the hinge body 23 . 24 for rigid connection with the closure flap 13 are provided and the pivot hooks 25 . 26 each can be hooked into a corresponding recess on a cooking appliance, not shown here. The swivel hooks 25 . 26 are each in a hinge movement 22 relative to the hinge bodies 23 . 24 about swivel axes 15 . 16 pivotally mounted, being at the hinge movement 22 in an opening direction spring forces of in the hinge bodies 23 . 24 arranged springs must be overcome, which are intended to compensate for a weight of the cooking appliance door. [0024] DasHaltemittel 10 ist als längliches Stanz-Biegeblechteilausgebildet und weist übereine Längserstreckungim Wesentlichen ein geschlossenes Profil auf, an das an beiden Endenjeweils ein U-Profil angeformt ist, das senkrecht zur Längserstreckungverläuftund das zum Umgreifen eines Scharnierkörpers 23, 24 vorgesehenist. Im Bereich einer Scheitelseite weisen die U-Profile jeweilseinen in einer Längsrichtungdes Profils verlaufenden und zu einer Seite hin offenen schlitzförmigen Durchgriff auf,der zur Durchführungjeweils eines der Schwenkhaken 25, 26 eines Scharniers 11, 12 vorgesehenist. Randflächender Durchgriffe verlaufen in einem montierten Zustand der Montageeinheit 14 parallelzu einer Ebene der Scharnierbewegung 22 und dienen als Führungsflächen 20, 21 zumFührender Scharnierbewegung 22 bzw. der Bewegung der Schwenkhaken 25, 26 relativzu den jeweiligen Scharnierkörpern 23, 24.Ferner sind an einer im montierten Zustand der Verschlussklappe 13 inRichtung des Gargeräts weisendenSeite des Haltemittels 10 zwei Rastsockel 27, 28 angeformt,die zur Halterung einer Sichtscheibe 17 (2)vorgesehen sind.The holding means 10 is formed as an elongate stamped and bent sheet metal part and has over a longitudinal extent substantially a closed profile, to each of which a U-profile is formed at both ends, which extends perpendicular to the longitudinal extent and that for gripping around a hinge body 23 . 24 is provided. In the region of a vertex side, the U-profiles each have a slot-shaped passage extending in a longitudinal direction of the profile and open to one side, which in each case carries one of the pivoting hooks 25 . 26 a hinge 11 . 12 is provided. Edge surfaces of the passages run in an assembled state of the mounting unit 14 parallel to a plane of hinge movement 22 and serve as guide surfaces 20 . 21 for guiding the hinge movement 22 or the movement of the pivot hooks 25 . 26 relative to the respective hinge bodies 23 . 24 , Further, at one in the assembled state of the closure flap 13 in the direction of the cooking appliance facing side of the holding means 10 two locking sockets 27 . 28 molded, for holding a lens 17 ( 2 ) are provided. [0025] Ineinem ersten Montageschritt werden die Scharniere 11, 12 indie U-Profile des Haltemittels 10 eingeführt, wobeidie Schwenkhaken 25, 26 der Scharniere 11, 12 durchdie Durchgriffe geführtwerden. Die Scharniere 11, 12 und die U-Profileweisen jeweils aufeinander abgestimmte Bohrlöcher auf, durch welche dieScharniere 11, 12 mit dem Haltemittel 10 verschraubtwerden, um mit diesem die Montageinheit 14 zu bilden. Dabeiist die relative Lage der Scharniere 11, 12 zueinanderdurch die Bohrlöcher sobestimmt, dass die Schwenkachsen 15, 16 der Scharniere 11, 12 zusammenfallenbzw. fluchten. Das Haltemittel 10 erstreckt sich entlangder aus den Schwenkachsen 15, 16 entstehendenSchwenkachse der Verschlussklappe 13.In a first assembly step, the hinges 11 . 12 in the U-profiles of the holding means 10 introduced, with the swivel hooks 25 . 26 the hinges 11 . 12 be guided through the passages. The hinges 11 . 12 and the U-profiles each have matched bores through which the hinges 11 . 12 with the holding means 10 be bolted to this assembly unit 14 to build. The relative position of the hinges 11 . 12 to each other through the holes so determined that the pivot axes 15 . 16 the hinges 11 . 12 coincide or are aligned. The holding means 10 extends along the out of the pivot axes 15 . 16 resulting pivot axis of the flap 13 , [0026] 2 zeigtdie im ersten Montageschritt erstellte Montageeinheit 14,sowie eine Verschlussklappe 13 und die als Innenscheibevorgesehene Sichtscheibe 17. 2 shows the assembly unit created in the first installation step 14 , as well as a flap 13 and the viewing window provided as an inner pane 17 , [0027] DieVerschlussklappe 13 umfasst eine als Außenscheibe ausgebildete Sichtscheibe 18 mitder Funktion eines Türblatts.Zwei leistenförmigeRahmenelemente 19, 19' sind mit der Sichtscheibe 18 in gegenüberliegendenRandbereichen parallel verlaufend verklebt und dienen einer Stabilisierungdes Türblatts.In einem Endbereich sind die Rahmenelemente 19, 19' jeweils durchein Bohrloch und eine Montagelasche zur Befestigung der Montageeinheit 14 ausgelegt.The flap 13 comprises a lens designed as an outer pane 18 with the function of a door leaf. Two strip-shaped frame elements 19 . 19 ' are with the lens 18 glued parallel running in opposite edge areas and serve to stabilize the door panel. In one end area are the frame elements 19 . 19 ' each through a borehole and a mounting bracket for fixing the mounting unit 14 designed. [0028] Ineinem zweiten Montageschritt wird die Montageeinheit 14 inRichtung einer Längserstreckungder Rahmenelemente 19, 19' mit herausstehenden Enden derScharnierkörper 23, 24 indie Rahmenelemente 19, 19' eingeschoben, bis die Montagelaschenan einer Unterseite des Profils des Haltemittels 10 anschlagen.Die Haltelaschen und die Unterseite des Profils des Haltemittels 10 weisenkorrespondierende Bohrlöcherauf, wobei in die Bohrlöcherder Haltelaschen Gewinde eingeschnitten sind. Durch diese Bohrlöcher, dieBohrlöcherder Rahmenelemente 19, 19' und korrespondierende Bohrlöcher 29, 29' der herausstehendenEnden der Scharnierkörper 23, 24 miteingeschnittenem Gewinde wird das Haltemittel 10 mit derVerschlussklappe 13 verschraubt, und zwar zu Wartungszweckenleicht lösbar.Im verschraubten Zustand ist das Haltemittel 10 in seinerLängserstreckungparallel zu der von den Schwenkachsen 15, 16 derScharniere 11, 12 gebildeten Schwenkachse derVerschlussklappe 13 an der Verschlussklappe 13 befestigtund in seiner räumlichenAusdehnung auf einen Bereich dieser Schwenkachse beschränkt.In a second assembly step, the mounting unit 14 in the direction of a longitudinal extension of the frame elements 19 . 19 ' with protruding ends of the hinge body 23 . 24 in the frame elements 19 . 19 ' pushed until the mounting tabs on an underside of the profile of the holding means 10 attacks. The retaining tabs and the underside of the profile of the retaining means 10 have corresponding boreholes, wherein in the boreholes of the retaining tabs are cut thread. Through these holes, the holes of the frame elements 19 . 19 ' and corresponding holes 29 . 29 ' the protruding ends of the hinge body 23 . 24 with cut thread becomes the holding means 10 with the flap 13 bolted, and indeed easily removable for maintenance. When screwed, the retaining means 10 in its longitudinal extent parallel to that of the pivot axes 15 . 16 the hinges 11 . 12 formed pivot axis of the flap 13 on the flap 13 attached and limited in its spatial extent to a region of this pivot axis. [0029] Ander Sichtscheibe 17 sind im Bereich eines unteren RandsRastnasen 30, 30' verklebt,die in einem dritten Montageschritt in die Rastsockel 27, 28 eingerastetwerden, so dass das Haltemittel 10 die Sichtscheibe 17 hält. Eckender Sichtscheibe 17 sind am unteren Rand abgekantet, umeinen Durchgriff der Schwenkhaken 25, 26 durcheine von der Sichtscheibe 17 aufgespannte Ebene zu erlauben.Ein im dritten Montageschritt entstehender Verschlussklappeninnenraumzwischen der Sichtscheibe 17 und der Sichtscheibe 18 istdurch das Haltemittel 10 zu einer Unterseite hin abgeschirmt,wobei das Haltemittel 10 zwischen den Sichtscheiben 17, 18 angeordnetist.On the lens 17 are in the range of a lower edge locking lugs 30 . 30 ' glued, in a third assembly step in the locking base 27 . 28 be engaged so that the retaining means 10 the lens 17 holds. Corners of the lens 17 are bent at the bottom to a penetration of the pivoting hook 25 . 26 through one of the lens 17 to allow the tensioned plane. A resulting in the third assembly step flap interior between the lens 17 and the lens 18 is by the holding means 10 shielded to a bottom, wherein the retaining means 10 between the lenses 17 . 18 is arranged. 1010 Haltemittelholding means 1111 Scharnierhinge 1212 Scharnierhinge 1313 Verschlussklappeflap 1414 Montageeinheitassembly unit 1515 Schwenkachseswivel axis 1616 Schwenkachseswivel axis 1717 SichtscheibeWindow 1818 SichtscheibeWindow 1919 Rahmenelementframe element 2020 Führungsflächeguide surface 2121 Führungsflächeguide surface 2222 Scharnierbewegunghinge movement 2323 Scharnierkörperhinge body 2424 Scharnierkörperhinge body 2525 Schwenkhakenswivel hook 2626 Schwenkhakenswivel hook 2727 RastsockelRest base 2828 RastsockelRest base 2929 Bohrlochwell 3030 Rastnaselocking lug
权利要求:
Claims (10) [1] Vorrichtung mit wenigstens einem Haltemittel (10)zum Befestigen von wenigstens zwei Scharnieren (11, 12)an einer Verschlussklappe (13), insbesondere an einer Gargerätetür, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehen ist,die wenigstens zwei Scharniere (11, 12) zu einer Montageeinheit(14) zu verbinden.Device with at least one retaining means ( 10 ) for securing at least two hinges ( 11 . 12 ) on a closure flap ( 13 ), in particular on a cooking appliance door, characterized in that the holding means ( 10 ) is provided, the at least two hinges ( 11 . 12 ) to a mounting unit ( 14 ) connect to. [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehen ist, die wenigstenszwei Scharniere (11, 12) in einer Konfigurationzu halten, in der Schwenkachsen (15, 16) der Scharniere(11, 12) zumindest im Wesentlichen zusammenfallen.Device according to claim 1, characterized in that the holding means ( 10 ) is provided, the at least two hinges ( 11 . 12 ) in a configuration, in the pivot axes ( 15 . 16 ) of the hinges ( 11 . 12 ) at least substantially coincide. [3] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) eine länglicheForm aufweist und dazu vorgesehen ist, in seiner Längserstreckungzumindest im Wesentlichen parallel zu einer Schwenkachse (15, 16)der Verschlussklappe (13) an der Verschlussklappe (13)befestigt zu sein.Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means ( 10 ) has an elongated shape and is provided, in its longitudinal extent at least substantially parallel to a pivot axis ( 15 . 16 ) of the closure flap ( 13 ) on the closure flap ( 13 ) to be attached. [4] Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehen ist, in seinerräumlichenAusdehnung auf einen Bereich der Schwenkachse (15, 16)beschränkt zusein.Device according to claim 3, characterized in that the retaining means ( 10 ) is provided, in its spatial extent on a region of the pivot axis ( 15 . 16 ) to be limited. [5] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) zum Befestigender zwei Scharniere (11, 12) an einer Verschlussklappe(13) vorgesehen ist, die zumindest eine Sichtscheibe (17, 18)umfasst.Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means ( 10 ) for fixing the two hinges ( 11 . 12 ) on a closure flap ( 13 ) is provided, the at least one lens ( 17 . 18 ). [6] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) zum Halten vonwenigstens einer Scheibe (17) vorgesehen ist.Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means ( 10 ) for holding at least one disc ( 17 ) is provided. [7] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehenist, an einem Rahmenelement (19) der Verschlussklappe (13)befestigt zu sein.Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means ( 10 ) is intended to be attached to a frame element ( 19 ) of the closure flap ( 13 ) to be attached. [8] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehenist, einen Verschlussklappeninnenraum abzuschirmen.Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means ( 10 ) is provided to shield a flap interior. [9] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (10) wenigstens eineFührungsfläche (20, 21) aufweist,die zum Führeneiner Scharnierbewegung (22) vorgesehen ist.Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means ( 10 ) at least one guide surface ( 20 . 21 ) for guiding a hinge movement ( 22 ) is provided. [10] Verfahren zum Befestigen von wenigstens zwei Scharnieren(11, 12) mittels eines Haltemittels (10)an einer Verschlussklappe (13), dadurch gekennzeichnet,dass die Scharniere (11, 12) durch das Haltemittel(10) zu einer Montageeinheit (14) verbunden werden,bevor die Scharniere (11, 12) und das Haltemittel(10) an der Verschlussklappe (13) befestigt werden.Method for fastening at least two hinges ( 11 . 12 ) by means of a holding means ( 10 ) on a closure flap ( 13 ), characterized in that the hinges ( 11 . 12 ) by the holding means ( 10 ) to a mounting unit ( 14 ) before the hinges ( 11 . 12 ) and the retaining means ( 10 ) on the closure flap ( 13 ) are attached.
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
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